Liebe Thermalbad Freunde,

in der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21.09.2023 ging es neben diverser anderer Themen, wie einen Kinderspielplatz im oberen Kurpark, die Einführung eines Mietspiegels sowie die Erhöhung des Honorars für Trauungen außerhalb der regulären Dienstzeit, natürlich auch um unser Thermalbad.

Der Rechenschaftsbericht für 2018 wurde vorgelegt und beschlossen. Zudem wurde über den Tag des Bürgerentscheides abgestimmt. Bereits bei der Gemeinderatssitzung am 03.08.2023 in der Autalhalle wurde der 19.11.2023 in Aussicht gestellt. Doch in der Zwischenzeit hat sich unsere Initiative Pro Thermalbad gegründet, welche auch von Gemeinderäten unterstützt wird, die sich für den Erhalt des Thermalbades aussprechen. Genau diese Gemeinderäte versuchten in der gestrigen Sitzung den Bürgerentscheid ein wenig nach hinten zu verlegen um das volle Potenzial unserer Initiative Pro Thermalbad auszuschöpfen. Doch aus aktuell rechtlicher Sicht ist ein Verlegen des Termines zum Bürgerentscheid nicht möglich.

Somit wurde mehrheitlich der 19.11.2023 als Tag des Bürgerentscheids beschlossen. Herr Heim möchte rechtlich noch prüfen, ob es gesetzlich eine Möglichkeit gibt den Bürgerentscheid zu verlegen. Eine erneute Abstimmung über den Termin soll es jedoch wohl nicht geben.

Außerdem wurde die wichtigste Frage im Bezug auf den Bürgerentscheid geklärt: Wie lautet die Fragestellung die sich auf den Unterlagen des Bürgerentscheids befindet.

Sie wird lauten:

Sind Sie für den Weiterbetrieb des Eigenbetriebs Thermalbad Überkingen?

Wir von der Initiative Pro Thermalbad sagen ganz klar – JA!